Amtliche Bekanntmachungen

Bekanntmachungen - Wahlen

Bekanntmachung für die eingereichten Wahlvorschläge

Bekanntmachung für die eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des ersten Bürgermeisters

Bekanntmachung für die eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderats

Wahlbekanntmachung für die Kommunalwahl

Wahlbekanntmachung für die Wahl des Gemeinderats/ des ersten Bürgermeisters/ des Kreistags/ des Landrats vom 13.01.2020

Bekanntmachung über die Neueinteilung der Stimmbezirke für die Kommunalwahlen am 15.03.2020

Der Gemeinderat Adelsdorf hat in seiner Sitzung am 20.02.2019 unter anderem beschlossen, dass aufgrund des Baugebiets „Wohnen am Reuthsee“ und dem damit einhergehenden Bevölkerungszuwachs ein neues Wahllokal in der Kindertagesstätte „Sancta Maria“ geschaffen wird.

Dadurch bedingt wurden einige Straßen im Ortskern Adelsdorf anderen Stimmbezirken bzw. Wahllokalen zugeordnet.

Wir bitten deshalb alle Wahlberechtigten in Adelsdorf auf ihrer Wahlbenachrichtigung besonders darauf zu achten, welchem Wahllokal sie zugeordnet sind!

Adelsdorf, den 13.01.2020      

Karsten Fischkal               

Erster Bürgermeister

Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses zur Beschlussfassung über die eingereichten Wahlvorschläge

Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses zur Beschlussfassung über die eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderats/ des ersten Bürgermeisters vom 07.01.2020

Bekanntmachung über die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen

Bekanntmachung über die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Gemeinderats/ des Bürgermeisters vom 11.12.2019

Bekanntmachung über die Eintragungsmöglichkeit in Unterstützungslisten

Bekanntmachung über die Eintragungsmöglichkeit in Unterstützungslisten für die Wahl des Gemeinderats/ des Bürgermeisters/ des Kreistags/ des Landrats vom 23.12.2019

Bekanntmachungen - Bauplanungsrecht

Aufstellung des Bebauungsplans „Neuhauser Hauptstraße 16“ nebst Begründung im beschleunigten Verfahren zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen nach § 13b Baugesetzbuch (BauGB)

Bekanntmachung über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13a Abs. 2 Ziffer 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Ziffer 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB

Der Ausschuss „Bau- und Umwelt“ hat in seiner Sitzung am 15.01.2020 den Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung des Büros Stadt & Land, Neustadt, jeweils in der Fassung vom 15.01.2020 gebilligt und die erneute öffentliche Auslegung nach § 13 a Abs. 2 Ziffer 1 i. V. m. § 13 Abs.2 Ziffer 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB, beschlossen.

Die erneute Auslegung ist aufgrund folgender Änderungen notwendig geworden:

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans wurde verkleinert, Geh,- Fahr- und Leitungsrechte sowie die Textlichen Festsetzungen geändert und neue zeichnerische Hinweise aufgenommen.

Die Aufstellung beinhaltet die Ausweisung eines „Allgemeinen Wohngebiets“ nach § 4 Baunutzungsverordnung (BauNVO).

Das Plangebiet umfasst die Grundstücke Fl. Nrn. 54 (Teilfläche) und 158, jeweils Gemarkung Neuhaus, mit einer Fläche von insgesamt ca. 1.742 m².

Der Geltungsbereich der Planung ergibt sich aus dem nachfolgenden Lageplan. 

Der vom Ausschuss „Bau- und Umwelt“ gebilligte Entwurf des Bebauungsplans für den Bereich der genannten Grundstücke, liegt mit Begründung gemäß § 13 a Abs. 2 Ziffer 1 i. V. m. § 13 Abs. 2 Ziffer 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB erneut in der Zeit vom

27.01.2020 bis 28.02.2020

im Rathaus der Gemeinde Adelsdorf, Rathausplatz 1, 91325 Adelsdorf, Bauamt, Zimmer Nr. I.08, während der allgemeinen Geschäftszeiten öffentlich aus.

Während der Auslegungsfrist kann jedermann Stellungnahmen -schriftlich oder zur Niederschrift – zu dem Entwurf abgeben.

Nicht fristgerecht abgegebenen Stellungnahmen können nach § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebenen Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Parallel hierzu wird den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 13 a Abs. 2 Ziffer 1 i. V. m. § 13 Abs. 2 Ziffer 3 i. V. m. § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB erneut Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

Adelsdorf, den 16.01.2020

Karsten Fischkal

1. Bürgermeister

Anlage:

11. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans mit Begründung und Umweltbericht der Gemeinde Adelsdorf im Ortsteil Neuhaus

Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Der Gemeinderat Adelsdorf hat in seiner Sitzung am 27.11.2019, die Entwurfsplanung zur

11. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans mit Begründung und Umweltbericht, von MAISCH Architekten Ingenieure, 90443 Nürnberg, jeweils in der Fassung vom 27.11.2019 gebilligt und die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB, beschlossen.

Die Änderung beinhaltet

a)     im Bereich jeweils einer Teilfläche der Grundstücke Flur-Nr. 179 und 182, jeweils Gemarkung Neuhaus

die Umwandlung von "Gemischter Baufläche" in "Flächen für die Landwirtschaft".  Das Plangebiet liegt am südwestlichen Ortsrand von Neuhaus, westlich des Flurbereinigungsweges Flur-Nr. 186/1, Gemarkung Neuhaus, und nördlich bzw. südlich des Flurbereinigungsweges Flur-Nr. 180, Gemarkung Neuhaus, und umfasst eine Gesamtfläche von ca. 0,90 ha (ca. 9.023,6021 m²).

b)     Im Bereich der Grundstücke Flur-Nr. 189 und 186 (Teilfläche), Gemarkung Neuhaus,

die Umwandlung von "Gemischter Baufläche" in "Wohnbaufläche". Das Plangebiet liegt am südwestlichen Ortsrand von Neuhaus, nördlich bzw. östlich des Flurbereinigungsweges Flur-Nr. 526, Gemarkung Neuhaus, und westlich der Kreisstraße ERH 16, Gemarkung Neuhaus, und umfasst eine Gesamtfläche von ca. 0,70 ha (ca. 7.004,4059 m²).

c)     Im Bereich einer Teilfläche des Grundstücks Flur-Nr. 186, Gemarkung Neuhaus,

die Umwandlung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche". Das Plangebiet liegt am südwestlichen Ortsrand von Neuhaus, nördlich bzw. östlich des Flurbereinigungsweges Flur-Nr. 526, Gemarkung Neuhaus, und westlich des Flurbereinigungsweges Flur-Nr. 186/1, Gemarkung Neuhaus, und umfasst eine Gesamtfläche von ca. 1,08 ha (ca. 10.825,6847 m²).

Der Geltungsbereich der Planung ergibt sich aus dem nachfolgenden Lageplan (Anlage).

Die Entwurfsplanung in der Fassung vom 27.11.2019 liegt nebst Begründung und Umweltbericht, sowie mit den bereits vorliegenden wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen, gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom

 16.12.2019 bis 24.01.2020

 im Rathaus der Gemeinde Adelsdorf, Rathausplatz 1, 91325 Adelsdorf, Bauamt, Zimmer Nr. I.08, während der allgemeinen Dienststunden für jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Es sind folgende Arten umweltbezogener Informationen verfügbar:

Landratsamt Erlangen-Höchstadt vom 14.05.2019

  • Immissionsschutz (Anmerkungen zu Verkehrslärm),
  • Staatliches Gesundheitsamt (Hinweise zum Schutzgut Wasser)

Wasserwirtschaftsamt vom 09.05.2019

  • Anmerkungen zum Retentionsvermögen der Böden und zum Bodenschutz

Bayernwerk vom 17.04.2019

  • Hinweise zu vorhandenen und geplanten Leitungen

Bund Naturschutz Kreisgruppe Höchstadt-Herzogenaurach vom 12.05.2019

  • Hinweise zu Flächenverbrauch, Nachverdichtung, nachhaltiger Entwicklung

Deutsche Telekom AG vom 17.04.2019

  • Anmerkungen und Hinweise zu vorhandenen Leitungen und den geplanten Verkehrswegen 

Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege vom 14.05.2019

  • Hinweise zu Bodendenkmälern 

Umweltbericht vom 30.01. und 27.11.2019

  • Information zu den Schutzgütern Tier und Pflanzen, Arten und Lebensräume, Boden, Wasser, Luft und Klima, Landschaft, Kultur- und Sachgüter, Mensch. (Einzelheiten sind dem Umweltbericht zu entnehmen).

Während der Auslegungsfrist kann jedermann Stellungnahmen -schriftlich oder zur Niederschrift – zu dem Entwurf abgeben.

Nicht fristgerecht abgegebenen Stellungnahmen können nach § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebenen Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Parallel hierzu wird den Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

Adelsdorf, den 28.11.2019

Karsten Fischkal

1. Bürgermeister

Anlagen:

Aufstellung des Bebauungsplans „Neuhaus Südwest - Steigerwaldblick“ mit Begründung und Umweltbericht

Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit nach§§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Gemeinderat Adelsdorf hat in seiner Sitzung am 27.11.2019, den Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung und Umweltbericht von MAISCH Architekten Ingenieure, 90443 Nürnberg, jeweils in der Fassung vom 27.11.2019 gebilligt und die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB, beschlossen.

Die Aufstellung beinhaltet die Ausweisung eines „Allgemeinen Wohngebiets WA“ gem. § 4 Baunutzungsverordnung.

Das Plangebiet liegt im Südwesten von Neuhaus zwischen der Kreisstraße ERH 16 im Osten und dem Flurbereinigungsweg Fl. Nr. 526, Gemarkung Neuhaus, im Süden bzw. Westen.

Es umfasst die Grundstücke Fl. Nrn. 186, 189, 186/1 (teilweise), 526 (teilweise), 406/17 und 293/3 (teilweise), jeweils Gemarkung Neuhaus, mit einer Gesamtfläche von ca. 2,13 Hektar.

Der Geltungsbereich der Planung ergibt sich aus dem nachfolgenden Lageplan (Anlage).

Der Entwurf des Bebauungsplans für den Bereich der genannten Grundstücke, liegt mit Begründung und Umweltbericht, sowie den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen, gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom

16.12.2019 bis 24.01.2020

im Rathaus der Gemeinde Adelsdorf, Rathausplatz 1, 91325 Adelsdorf, Bauamt, Zimmer Nr. I.08, während der allgemeinen Dienststunden für jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Es sind folgende Arten umweltbezogener Informationen verfügbar:

Landratsamt Erlangen-Höchstadt vom 14.05.2019

  • Umweltrecht (Anmerkungen zu Hoch- und Grundwasser),
  • Immissionsschutz (Anmerkung zu Verkehrslärm),
  • Naturschutz (Hinweise zu Bodenbrütern, Ausgleichsflächen. Freiflächengestaltung Ortsrand),
  • Kreisentwicklung/ Klimaschutz (Anmerkungen zu städtebaulicher Entwicklung, Energieberatung, Heizwärme, Dachgestaltung, Baumaterialien, Mobilität)

Wasserwirtschaftsamt vom 09.05.2019

  •  Anmerkungen zu Bodenschutz, Abwasserbeseitigung, Gewässern, Geothermie

Bayernwerk vom 17.04.2019

  •  Hinweise zu vorhandenen und geplanten Leitungen

Bund Naturschutz Kreisgruppe Höchstadt-Herzogenaurach vom 12.05.2019

  • Hinweise zu Flächenverbrauch, Nachverdichtung, nachhaltiger Entwicklung

Deutsche Telekom AG vom 23.04.2019

  •  Anmerkungen und Hinweise zu vorhandenen und geplanten Leitungen 

Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege vom 14.05.2019

  •  Hinweise zu Bodendenkmälern

Bürger von Neuhaus mit Schreiben vom 05.05.2019

  •  Einwände und Anregungen zur Abführung des Oberflächenwassers, zum Grabensystem, zur Regenrückhaltung, zur Versiegelung

 Umweltbericht vom 27.03. und 27.11.2019

  • Informationen zu den Schutzgütern Tier und Pflanzen, Arten und Lebensräume, Boden, Wasser, Luft und Klima, Landschaft, Kultur- und Sachgüter, Mensch. (Einzelheiten sind dem Umweltbericht zu entnehmen). 

Während der Auslegungsfrist kann jedermann Stellungnahmen -schriftlich oder zur Niederschrift – zu dem Entwurf abgeben.

Nicht fristgerecht abgegebenen Stellungnahmen können nach § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebenen Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Parallel hierzu wird den Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

Adelsdorf, den 28.11.2019  

Karsten Fischkal

1. Bürgermeister

Anlagen:

 

 

Bekanntmachungen aus den Sitzungen

Von der 67. öffentlichen Sitzung des Ausschusses „Bau, Infrastruktur, Umwelt“ am 04.12.2019 werden nachstehende Ergebnisse bekannt gegeben:

Öffentliche Bekanntmachung

2 Beschlussfassung zu den Ortsbesichtigungen

2.1 Besichtigung des Gerätewagens und Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW)

Es wird empfohlen die Mittel für die Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) in den Haushalt für das Jahr 2020 einzustellen.

2.2 Weg zwischen dem Ziegelhüttenweg und der Höhenstraße, OT Aisch

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass das schmale Grundstück, als Weg bezeichnet, seiner Ursprungsfunktion zurückgegeben werden soll. Dies bedeutet, dass sowohl das Tor und als auch der Zaun zu entfernen sind.

3 Bauleitplanverfahren

3.1 Aufstellung des Bebauungsplans „Aischtalring“, Gemarkung Aisch nebst Begründung im beschleunigten Verfahren zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen nach § 13b Baugesetzbuch (BauGB)

Hier: Aufstellungsbeschluss

Der Ausschuss „Bau- und Umwelt“ beschließt:

1. Aufstellungsbeschluss:

Der Bebauungsplan „Aischtalring“ wird nebst Begründung im beschleunigten Verfahren nach § 13b i. V. m. § 13a BauGB, mit Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 (§ 13a Abs. 3 Ziffer 1 BauGB), aufgestellt.

Die Aufstellung beinhaltet die Ausweisung eines Allgemeinen Baugebiets nach § 4 Baunutzungsverordnung (BauNVO). Das Plangebiet umfasst die Grundstücke Fl. Nrn. 450, 451, 453, 453/1, 453/2, 461, 462, 509 (Teilfläche), 447 (Teilfläche) und 460 (Teilfläche), jeweils Gemarkung Aisch, mit einer Fläche von insgesamt
ca. 30.600 m².

Der Aufstellungsbeschluss für diese Aufstellung ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekannt zu machen.

Gem. § 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB wird nunmehr für die Öffentlichkeit Gelegenheit gegeben, sich in der Zeit von 16.12.2019 bis einschließlich 10.01.2020 im Rathaus der Gemeinde Adelsdorf, Rathausplatz 1, Bauamt, Zimmer Nr. I.08 über die Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten.

3.2 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. X „Gewerbe- und Industriegebiet Am Langgraben“ nebst Begründung im Bereich GE 9, im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch
(BauGB)

Hier: Erneute Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Verfahrens § 13 Abs. 2 Nr. 2 bzw. Nr. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 bzw. 4 Abs. 2 BauGB

Der Ausschuss „Bau- und Umwelt“ nahm die Äußerungen, unter Hinweis auf die vom Büro Valentin Maier Bauingenieure AG gemachten Anmerkungen, zur Kenntnis und stimmte den Anmerkungen zu.

3.3 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. X „Gewerbe- und Industriegebiet Am Langgraben“ nebst Begründung im Bereich GE 9, Gemarkung Aisch im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Hier: Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

Der Ausschuss „Bau- und Umwelt“ beschloss, unter Berücksichtigung der unter TOP 3.2 gefassten Beschlüsse,

  1. die vom Büro Valentin Maier Bauingenieure AG, Höchstadt, ausgearbeitete 5. Änderung des Bebauungsplan Nr. X „Gewerbe- und Industriegebiet Am Langgraben“ in der Fassung vom 06.11.2019, nach § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung
  2. die Verwaltung damit zu beauftragen, den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.

4 Behandlung von Bauanträgen

Zu folgenden Bauanträgen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

4.1 Sanierung Gewerbegebäude mit Betriebswohnung, Wiedererrichtung Dach und Nutzungsänderung von Räumen auf dem Grundstück Fl.Nr. 374/10 Gemarkung Aisch

4.2 Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 751 der Gemarkung Adelsdorf

4.3 Aufstockung des bestehenden Wohnhauses (2 Wohneinheiten) und Erweiterung der Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 322/15 der Gemarkung Adelsdorf

4.4 Errichtung eines Werbepylon an der Zufahrt zum ALDILogistikzentrum Adelsdorf auf dem Grundstück Fl.Nr. 696 der Gemarkung Aisch

4.5 Antrag auf Isolierte Befreiung

Errichtung eines Carports mit Überdachung der Haustür auf dem Grundstück Fl.Nr. 456/14, der Gemarkung Adelsdorf

5 Antrag der Gemeinderatsfraktion "Bündnis 90 / Die Grünen" vom 27.10.2019

Schaffung von öffentlichen Fahrradabstellplätzen in Adelsdorf Der Ausschuss beschloss, dass die Verwaltung damit beauftragt wird, an geeigneten Stellen im Gemeindegebiet (z.B. Bushaltestellen) einfache technische Fahrradabstellplätze zu schaffen.

6 Antrag der Gemeinderatsfraktion "Bündnis 90 / Die Grünen" vom 17.11.2019

Prüfung der Anlage eines Friedwaldes

Der Ausschuss beschloss, dass an die Verwaltung der Auftrag ergeht, die rechtlichen Voraussetzungen und Grundlagen für einen Friedwald und mögliche Standorte zu prüfen. Auf dieser Grundlage soll dann eine Behandlung im Gemeinderat erfolgen.

7 Verkehrsangelegenheiten

7.1 Errichtung von insgesamt vier weiteren Parkflächen entlang der Oesdorfer Straße

Der Tagesordnungspunkt wurde zurückgestellt.

 

Adelsdorf, 19.12.2019

Peter Müller

Verwaltungsamtsrat