Amtliche Bekanntmachungen

Allgemeinverfügungen

Allgemeinverfügung zur Kirchweih in Adelsdorf vom 19.10.2018 bis 22.10.2018

Allgemeinverfügung zur Kirchweih in Adelsdorf vom 08.10.2018

Lageplan zur Allgemeinverfügung zur Kirchweih in Adelsdorf vom 08.10.2018

Bekanntmachung - Wahlen

Bekanntmachung über die Wahlkreisvorschläge für die Landtagswahl und die Bezirkswahl am 14. Oktober 2018

Die Bekanntmachung des Wahlkreisleiters über die endgültig zugelassenen Wahlkreisvorschläge für die Landtags- und die Bezirkswahl im Wahlkreis Mittelfranken wurde im Bayerischen Staatsanzeiger Nr. 36/2018 vom 07.09.2018 veröffentlicht und kann gemäß § 35 Abs. 1 Satz 3 Landeswahlordnung an den Werktagen, außer Samstagen während der Dienststunden bei der Gemeinde Adelsdorf, Rathaus, Rathausplatz 1, 91325 Adelsdorf, 1. Obergeschoss, Bauamt, Zimmer Nr. 8, eingesehen werden.

Die Bekanntmachung enthält für jeden Wahlkreisvorschlag den Namen der Partei oder Wählergruppe, sofern eine Kurzbezeichnung verwendet wird, auch diese, sowie Familienname, Vorname, Beruf oder Stand, Geburtsjahr und Anschrift der sich bewerbenden Personen.

Die Wahlkreisvorschläge für die Landtagswahl in allen Wahlkreisen Bayerns sind auch im Internet-Angebot des Landeswahlleiters (www.wahlen.bayern.de) unter „Landtagswahlen/ Landtagswahl am 14. Oktober 2018“ veröffentlicht.

03.09.2018                                                                 

Karsten Fischkal

1. Bürgermeister

WAHLBEKANNTMACHUNG zur Landtagswahl und zur Bezirkswahl am 14. Oktober 2018

1. Die Wahl dauert von 8 bis 18 Uhr.

2. Die Gemeinde ist in 7 allgemeine Stimmbezirke eingeteilt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Stimmberechtigten in der Zeit vom 13.09.2018 bis 22.09.2018 übersandt worden sind, sind der Stimmbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die Stimmberechtigten abzustimmen haben.

3. Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 15.00 Uhr in der Aischgrundhalle, Höchstadter Straße 31c, 91325 Adelsdorf,

  • Briefwahlvorstand 11: Clubraum 1 der Halle
  • Briefwahlvorstand 12: Clubraum 2 der Halle
  • Briefwahlvorstand 13: Foyer der Halle

zusammen.

4. Stimmberechtigte Personen können nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks abstimmen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind. Die Stimmberechtigten haben ihre Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zu den Abstimmungen mitzubringen.

Jede Wählerin/Jeder Wähler hat zwei Stimmen für die Landtagswahl sowie zwei Stimmen für die Bezirkswahl. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln, die der Wählerin/dem Wähler bei Betreten des Wahlraums ausgehändigt werden.

Im Einzelnen erhält die Wählerin/der Wähler folgende Stimmzettel:

  • einen kleinen weißen Stimmzettel zur Landtagswahl für die Wahl einer oder eines Stimmkreisabgeordneten (Erststimme),
  • einen großen weißen Stimmzettel zur Landtagswahl für die Wahl einer oder eines Wahlkreisabgeordneten (Zweitstimme),
  • einen kleinen blauen Stimmzettel zur Bezirkswahl für die Wahl einer Bezirksrätin oder eines Bezirksrats im Stimmkreis (Erststimme),
  • einen großen blauen Stimmzettel zur Bezirkswahl für die Wahl einer Bezirksrätin oder eines Bezirksrats im Wahlkreis (Zweitstimme)

Auf jedem Stimmzettel darf nur eine Stimme abgegeben werden.

Die Wählerin/Der Wähler kennzeichnet durch je ein Kreuz oder auf andere Weise in dem hierfür vorgesehenen Kreis auf dem Stimmzettel mit den Stimmkreisbewerbern, welcher Stimmkreisbewerberin/welchem Stimmkreisbewerber, und auf dem Stimmzettel mit den Wahlkreisbewerbern, welcher Wahlkreisbewerberin/ welchem Wahlkreisbewerber er/sie seine/ihre Stimme geben will.

Die Stimmzettel müssen von der Wählerin/vom Wähler in einer Wahlkabine bzw. hinter einer Sichtschutzvorrichtung des Wahlraums oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und mehrfach so gefaltet werden, dass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.

5. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss daran erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Stimmbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

6.  Stimmberechtigte, die einen Wahlschein haben, können an den Abstimmungen

a)    durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum des auf dem Wahlschein bezeichneten Stimmkreises

oder

b)    durch Briefwahl

teilnehmen.

Wer durch Briefwahl abstimmen will, erhält von der Gemeinde (Verwaltungsgemeinschaft) auf Antrag mit dem Wahlschein folgende Unterlagen:

  • je einen Stimmzettel mit den Stimmkreisbewerbern für die Landtagswahl (weiß) und die Bezirkswahl (blau),
  • je einen Stimmzettel mit den Wahlkreisbewerbern für die Landtagswahl (weiß) und die Bezirkswahl (blau),
  • einen weißen Stimmzettelumschlag für die Landtagswahl,
  • einen blauen Stimmzettelumschlag für die Bezirkswahl,
  • einen roten Wahlbriefumschlag mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zu übersenden ist, und
  • ein Merkblatt für die Briefwahl.

Bei der Briefwahl müssen die Stimmberechtigten dafür sorgen, dass der Wahlbrief, in dem sich der Wahlschein und die verschlossenen Stimmzettelumschläge (mit den jeweils zugehörigen Stimmzetteln) befinden, bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle spätestens am 14. Oktober 2018 bis 18 Uhr eingeht.

Nähere Hinweise darüber, wie die Stimmberechtigten die Briefwahl auszuüben haben, ergeben sich aus dem Merkblatt für die Briefwahl.

7. Stimmberechtigte können ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3, § 108d des Strafgesetzbuchs).

24.09.2018 

Karsten Fischkal

1. Bürgermeister

Landtags- und Bezirkswahl am 14.10.2018 Bekanntmachung über Ort und Zeit des Zusammentritts der Briefwahlvorstände

Für die Landtags- und Bezirkswahl in der Gemeinde Adelsdorf am 14.10.2018 hat die Gemeinde den Briefwahlvorständen die nachstehend aufgeführten Auszählungsräume zugewiesen:

  • Auszählungsraum 1: Clubraum 1 der Aischgrundhalle, Höchstadter Straße 31c, Adelsdorf
  • Auszählungsraum 2: Clubraum 2 der Aischgrundhalle, Höchstadter Straße 31c, Adelsdorf  
  • Auszählungsraum 3: Foyer der Aischgrundhalle, Höchstadter Straße 31c, Adelsdorf

Die Briefwahlvorstände treten am Wahltag um 15.00 Uhr zusammen.

Die Durchführung der Abstimmung und die Ermittlung des Abstimmungsergebnisses sind öffentlich, soweit das ohne Störung möglich ist (Art. 11 LWG)

 Adelsdorf, den 27.09.2018                               

 Karsten Fischkal   

1. Bürgermeister

Bekanntmachungen - Bauplanungsrecht

5. Änderung des Bebauungsplans Nr. X „Gewerbe- und Industriegebiet Am Langgraben“ nebst Begründung im Bereich GE 9, Gemarkung Aisch im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Bekanntmachung über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13a Abs. 2 Ziffer 1 i. V. m.  § 13 Abs. 2 Ziffer 2  i. V. m. § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Ausschuss „Bau- und Umwelt“ hat in seiner Sitzung am 12.09.2018 den Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung des Büros Valentin Maier Bauingenieure AG, Höchstadt, jeweils in der Fassung vom 12.09.2018 gebilligt und die erneute öffentliche Auslegung nach § 13 a Abs. 2 Ziffer 1 i. V. m. § 13 Abs.2 Ziffer 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB, beschlossen.

Die erneute Auslegung ist aufgrund folgender Änderungen notwendig geworden:

  • Im Planteil, in den textlichen Festsetzungen und der Nutzungsschablone des Bebauungsplans wurden Änderungen, unter anderem im Zusammenhang mit „privaten Grünflächen“, „wasserdichten Wannen“ und der „Dachneigung“ etc. durchgeführt und die Begründung geändert. Außerdem ist im südlichen Bereich der Entwurfsplanung eine weitere Zufahrt vorgesehen.

Aufgrund der vorliegenden Anfragen für kleinere Gewerbegebietsflächen möchte die Gemeinde die Teilfläche „GE 9“ des Bebauungsplanes Nr. X Gewerbe- und Industriegebiet „Am Langgraben“ neu aufteilen. Um eine zielführende Erschließung zu ermöglichen, ist die Neuausweisung bzw. die Verlängerung der derzeit festgesetzten Verkehrsflächen erforderlich.

Die Änderung betrifft die Grundstücke Fl. Nrn. 618, 620/2, 620/7, 621, 621/1, 621/2, 622/2, 623/3, 624/1, 624/4, 626, 626/2 und 620 (Teilfläche), jeweils Gemarkung Aisch.

Der Geltungsbereich der Änderung hat eine Gesamtfläche von 46.896 m².

Der Geltungsbereich der Planung ergibt sich aus dem nachfolgenden Lageplan. 

Der vom Ausschuss „Bau- und Umwelt“ gebilligte Entwurf des Bebauungsplans für den Bereich des genannten Grundstücks, liegt mit Begründung gemäß § 13 a Abs. 2 Ziffer 1 i. V. m. § 13 Abs. 2 Ziffer 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB erneut in der Zeit vom 24.09.2018  bis 24.10.2018 im Rathaus der Gemeinde Adelsdorf, Rathausplatz 1, 91325 Adelsdorf, Bauamt, Zimmer Nr. I.08, während der allgemeinen Geschäftszeiten öffentlich aus. Die Entwurfsplanung einschließlich der Begründung steht während der Auslegungszeit oder zum Download bereit:

Während der Auslegungsfrist kann jedermann Stellungnahmen -schriftlich oder zur Niederschrift – zu dem Entwurf abgeben.

Nicht fristgerecht abgegebenen Stellungnahmen können nach § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebenen Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Parallel hierzu wird den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 13 a Abs. 2 Ziffer 1 i. V. m. § 13 Abs. 2 Ziffer 3 i. V. m. § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB erneut Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

Adelsdorf, den 13.09.2018

Karsten Fischkal

1. Bürgermeister